Fundstücke

So ich hab mal wieder ne ganze Menge Fundstücke ausgegraben. Nicht alle links, die schön funkeln sind auch Gold, aber manch Ding von leuchtkraft mag wohl dabei sein.

Um die Beobachtung von über 40 Linkenabgeordneten wird derzeit viel Wirbel gemacht. Wer Nerven hat, möge sich mal den Günter von gestern Abend reintun, aber wirklich nur wer Nerven hat. Wer das Bedürfnis nach einem schnell wirkenden Brechmittel verspürt, dem empfehle ich dieses; Moneyquote:

„Ich möchte, dass die Abgeordneten [der Linken (roger)], die da auf dem Beobachtungsschirm sind anhand dieser Kriterienliste noch mal geprüft werden – wobei ich nicht zurückrudere: Es kann durchaus sein, dass die Liste viel länger wird, wenn wir fertig sind mit der Überprüfung.“

Von wem könnte wohl dieses wanderbare Zitat stammen? Kleiner Wink mit dem Zaunpfahl: Er ist in der CSU und Chef des sog. Verfassungsschutz. Etwas weniger aufgeregt aber dafür mit juristischem Sachverstand und in erfrischender Kürze hat das Verfassungsblog sich zur Beobachtung der Linken geäußert.

Unsere beste aller Kanzlerinnen hat sich mal wieder mit einer Forderung ins Abseits stellen lassen: Volker Kauder forderte einen Staatskommisar in Griechenland, welcher unbestimmte aber weitreichende Befugnisse erhalten sollte. Angie versucht jetzt zu beschwichtigen, aber klar ist:

Noch am Vormittag hatte schließlich das Bundesfinanzministerium die Überlegungen zur Einsetzung eines Sparkommissars verteidigt. In der Euro-Gruppe würden verschiedene Verfahrensweisen diskutiert (…) Ein denkbares Vorgehen wäre dabei, eine Institution zu schaffen, die nicht nur die Lage vor Ort beaufsichtige, „sondern bestimmte Entscheidungsbefugnisse“ habe, hieß es.

Dazu fällt mir nur eins ein:„Endlich wird in Europa wieder Deutsch gesprochen.“

Auch vom bösen Wulff gibts neues:

Bundespräsident Christian Wulff hatte weitergehende geschäftliche Beziehungen zu Egon Geerkens als bislang eingeräumt. Nach Recherchen von tagesschau.de war der Osnabrücker Geschäftsmann Mandant und Vermieter einer Rechtsanwaltskanzlei, für die der frühere niedersächsische Ministerpräsident über Jahre tätig war. Staatsrechtler werfen Wulff nach diesen neuen Informationen Verfassungsbruch vor. Der Bundespräsident bestreitet die Vorwürfe [aber, wer hätte das gedacht (roger)] – dabei tauchen neue Unstimmigkeiten auf.

Eine interessante Parallele zwischen zwei auf den ersten Blick sehr entgegengesetzten Spieler im politischen Zirkus hat Wolfgang Lieb gezogen. Nicht das die dargestellten Fakten großen Neuigkeitswert haben, aber im richtigen Kontext betrachtet ist der Gedanke doch charmant genug um lesenswert zu sein.

Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Zeitarbeiter um die vor Gericht erstrittenen Nachzahlung bringen. Ihr erinnert euch: Es gab diese Christliche Pseudogewerkschaft, die in der Zeitarbeitsbranche absude Tarfiverträge abgeschlossen hat, die wurden dann vom Gericht kassiert und jetzt müssen Löhne nachgezahlt werden. Das findet die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion scheinbar nicht gut und will das nun verhindern. Wie das gehen soll, könnt ihr hier lesen.

So noch ein paar Meldungen, die die Stimmung wieder hochziehen: Den epischen Beitrag von Herrn Heveling (CDU) MdB habt ihr ja wohl hoffentlich mitbekommen. Ein paar der schönsten Reaktionen hat netzpolitik.org hier gesammelt, mehr davon auf netzpolitik gibts hier & hier und metrolaut hat das ganze vertont.

Etwas mehr Gehalt aber trotzdem humorig aufbereitet: “Hollywoods langer Krieg gegen neue Technologien und Innovation” (via (via)).





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